Würzburg: Nächste Runde im Fall Halemba

Kommt es zum Prozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba aus Würzburg? Das scheint weiter fraglich, die nächste Runde steht an.

Bereits im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 23-Jährigen erhoben. Unter anderem wegen Volksverhetzung und Geldwäsche.

Das Würzburger Amtsgericht hatte den Fall wegen seiner Dimension ans Landgericht weitergeleitet. Doch das sieht keinen besonderen Umfang und hat die Übernahme des Falls abgelehnt.

Es gebe weder eine Vielzahl an Verfahrensbeteiligten noch eine Vielzahl an Taten, so eine Gerichtssprecherin. Zwar sei mit einem längeren und umfangreicheren Prozess zu rechnen. Doch das allein reiche nicht aus, um den Fall vor das Landgericht zu bringen.

Damit geht das Ringen um eine Entscheidung über einen Prozess in die nächste Runde. Nun ist wieder das Amtsgericht am Zug.

Käme es zu einer Verhandlung, wäre ein Jugendrichter zuständig, da der AfD-Abgeordnete bei einem Teil der mutmaßlichen Tatzeitpunkte erst 20 Jahre alt war.

Halemba selbst hat die Vorwürfe gegen ihn bislang zurückgewiesen.