Würzburg/Frankfurt: Urteil im Twitter-Prozess gefallen

Es ist der zweite große Erfolg gegen ein Milliardenunternehmen: der Würzburger Anwalt Chan-Jo Jun hat den Prozess gegen Twitter gewonnen. Das Frankfurter Landgericht hat am Mittwoch entschieden, dass Twitter zukünftig Kommentare und Tweets löschen muss, die für Betroffenen verletzend sein können.

​​Jun hatte den Antisemitismusbeauftragten des Landes Baden-Württemberg Michael Blume vor Gericht gegen Twitter vertreten. Alle Beleidigungen und Lügen, die auf Twitter über Blume verbreitet wurden, müssen damit gelöscht werden.

​Im September waren auf Twitter Kommentare über Michael Blume erschienen, in denen zu Unrecht behauptet wurde, dass er in „antisemitische Skandale“ verstrickt sei und „eine Nähe zur Pädophilie“ habe.

​Nach dem Urteil gilt diese Löschpflicht auch in anderen, vergleichbaren Fällen, wenn Twitter darauf aufmerksam gemacht wird.

​Im April hatte Jun bereits einen Prozess gegen Facebook gewonnen. Damals vertrat er die Grünen-Politikerin Renate Künast. Jun konnte vor Gericht durchsetzen, dass die Falschbehauptungen gegen Künast gelöscht werden müssen.